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Wiener Freizeit- und Sportbetriebe
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Allgemein

Veranstaltungsgesetze Übersicht und Ausarbeitung

Wir freuen uns, Ihnen eine Übersicht und Ausarbeitung der 9 aktuell gültigen Landesveranstaltungsgesetze zur Verfügung zu stellen. Diese Überarbeitung bietet Ihnen einen kompakten Überblick über die relevanten Bestimmungen in den einzelnen Landesveranstaltungsgesetzen und weist auf deren Unterschiede und Besonderheiten hin. Trotz gewissenhafter Prüfung kann jedoch ausdrücklich keine Haftung übernommen werden.

Unser Ziel war es, eine übersichtliche Darstellung und Vergleichbarkeit der Gesetze sicherzustellen, um Ihnen die Arbeit als Veranstaltungsbetrieb zu erleichtern – speziell für jene Betriebe, die bundesländerübergreifend agieren.

Wir hoffen, dass diese Zusammenstellung für Ihre tägliche Arbeit hilfreich ist. Für Rückfragen steht Herr Mag. Muvahhid Koc unter muvahhid.koc@wko.at gerne zur Verfügung.

Allgemein
Wedding Planner

Warum für die Hochzeitsfeier einen Wedding Planner engagieren?

10 gute Gründe, warum ein Spezialist den wichtigsten Tag im Leben optimieren kann.
Lesen Sie hier: wichtige Fragen, wichtige Antworten!

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Allgemein
Fremdenführer

Logo „Austria Guides“

Wenn Sie das aufrechte Gewerbe „Fremdenführer“ haben, dürfen Sie das Logo auf Ihrer Visitkarte, Homepage, etc. verwenden.

Allgemein
Fremdenführer
© Fotolia - N-Media-Images

Nebenrechte von Fremdenführer:innen

Zulässiges und Unzulässiges

Mit der Gewerbeberechtigung „Fremdenführer“ erlangt man auch das Recht, zahlreiche weitere Tätigkeiten auszuführen, ohne dafür weitere Gewerbescheine anmelden zu müssen. Welche das sind, bzw. was Fremdenführer:innen nicht als „Nebenrecht“ ausüben dürfen, erfahren Sie in diesem Infoblatt.

Allgemein
Fremdenführer

EU-Richtlinie betrifft Fremdenführer (englische Version)

Auflage 2019

Die EU-Richtlinien über Anerkennung von Berufsqualifikation und GewO-Novelle 2008 – Auswirkungen auf das Fremdenführer-Gewerbe.

Nach einer genauen Untersuchung der neuen EU-Richtlinien-Anpassungsbestimmungen in der Gewerbeordnung, haben wir die Anerkennungsrechtslage wie folgt zusammengefasst (englische Version):

„The EU Directive on the recognition of professional qualifications and national trade law in European Union member states“ (englisch)

Allgemein
Fremdenführer

EU-Richtlinie betrifft Fremdenführer (deutsche Version)

Auflage 2019

Die EU-Richtlinien über Anerkennung von Berufsqualifikation und GewO-Novelle 2008 – Auswirkungen auf das Fremdenführer-Gewerbe.

Nach einer genauen Untersuchung der neuen EU-Richtlinien-Anpassungsbestimmungen in der Gewerbeordnung, haben wir die Anerkennungsrechtslage wie folgt zusammengefasst:

„EU-Richtlinien – Auswirkungen auf das Fremdenführer-Gewerbe im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)“

Allgemein
Fremdenführer

Gewerbekontrolle Fremdenführer

Zulässigkeit gewerberechtlicher Kontrollen durch nicht amtliche Organe auf öffentlichen Straßen und Plätzen hinsichtlich des Fremdenführergewerbes.

Das Gutachten wurde im Auftrag des Fachverbandes der Freizeit- und Sportbetriebe der Wirtschaftskammer Österreich erstellt.

Allgemein
Tanzschulen

Ausbildungsordnung des Verbandes der Tanzlehrer Wiens für die Tanzlehrakademie Wien

Gemäß § 5 Abs .2 Tanzlehrprüfungsordnung, LGBl. für Wien Nr. 31/1997 in der Fassung  LGBl. für Wien Nr. 64/2010, wird folgende Ausbildungsordnung für die Tanzlehrausbildung in den Stufen I und II erlassen.

Genehmigt mit Beschluss der Wiener Landesregierung vom 13.12.2011, geändert mit Beschluss der Wiener Landesregierung vom 20.09.2016

Die Wiener Landesregierung hat die Änderung der Ausbildungsordnung der Tanzlehrakademie des Verbandes der Tanzlehrer Wiens gemäß § 5 Abs. 2 zweiter Satz der Tanzlehrprüfungsverordnung 1997, LGBl. für Wien Nr. 31/1997, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 64/2010, mit Beschluss vom 20. September 2016 genehmigt.

Allgemein
Spielautomaten­betriebe

Halten und Vermieten erlaubter Spiele/Kartenspiele

Auch beim Gewerbe „Halten und vermieten erlaubter Spiele“ handelt es sich um ein freies Gewerbe im Sinne der Gewerbeordnung. Gemeint sind hier vor allem die traditionellen gastronomischen Spiele wie Brettspiele (Schach, Dame, Halma, Mühle etc.) sowie Karten-, Kegel- und das Billardspiel – ausgenommen Spielapparate.

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Spielautomaten­betriebe

Vermieten von Spielautomaten, Spielapparaten und Musikautomaten

Bei der Vermietung von Spielautomaten, Spielapparaten und Musikboxen handelt es sich um ein freies Gewerbe im Sinne der Gewerbeordnung. Bei diesem Gewerbe vermietet der Unternehmer Spielautomaten anderen zur Aufstellung.

Allgemein
Spielautomaten­betriebe

Aufstellen von Spielautomaten, Spielapparaten und Musikautomaten

Die Regelung über Aufstellung und Betrieb von Unterhaltungs- u. Münzgewinnspielautomaten, Spielapparaten und Musikautomaten sind Landesrecht in Gesetzgebung und Vollziehung. Die Bestimmungen weichen zum Teil erheblich voneinander ab. Hier wird nur die in Wien geregelte Rechtslage behandelt

Allgemein
Eventbetriebe

Neues Wiener Veranstaltungsgesetz 2020 kundgemacht

Das neue Wiener Veranstaltungsgesetz wurde am 1.9.2020 kundgemacht. Es handelt sich hierbei um eine komplette Neufassung des Gesetzes, in das auch die Bestimmungen über die Veranstaltungsstätten integriert wurden. Es wird mit 1.12.2020 in Kraft treten.

Bis dahin gelten das Gesetz über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz) und das Gesetz betreffend Lage, Beschaffenheit, Einrichtung und Betrieb von Veranstaltungsstätten (Wiener Veranstaltungsstättengesetz) weiter.

Die Fachgruppe hat, gemeinsam mit der zuständigen Behörde, der MA 36, im November kostenlose Online-Informationsveranstaltungen angeboten.

Download Vortrag von Hrn. Dr. Dietmar Klose
Download Veranstaltungsstättenrichtlinie

Allgemein
Wettbüros

Novelle des Wiener Wettengesetzes

Das Wiener Wettengesetz wurde mittels Initiativantrags geändert.
Die Änderungen sind mit 1.9.2020 in Kraft getreten.
Es wurden die 5. EU-Geldwäsche-Richtlinie umgesetzt und einige Klarstellungen vorgenommen.

Allgemein
Wettbüros

Neuerliche Änderung des Wiener Wettengesetzes

In großer Eile hat der Wiener Landtag vor wenigen Tagen eine neuerliche Novelle zum Wiener Wettengesetz beschlossen. Anlass dafür war eine weitere Anpassung an die Geldwäsche-Richtlinie der EU, es wurden jedoch bei dieser Gelegenheit noch weitere Verschärfungen für den Betrieb von Wettunternehmen in das Gesetz aufgenommen.

Die Novelle wurde im Wege eines Initiativantrags mehrerer Abgeordneter im Landtag eingebracht, das heißt ohne offizielle Gesetzesbegutachtung. Unsere Fachgruppe bzw. die Wirtschaftskammer waren in den Vorgang in keinster Weise einbezogen.

Fachgruppe ist bewusst, dass es nach dem Wiener Wettengesetz in der aktuellsten Fassung kaum mehr möglich ist, ein Wettunternehmen gesetzeskonform zu betreiben, zumindest nicht ohne juristische und betriebswirtschaftliche Beratung. Es wurden auch seit 1. Jänners dieses Jahres in Wien von der zuständigen Behörde (MA 36) keine einzige Bewilligung für ein Wettunternehmen erteilt.

Die Fachgruppe wird weiterhin bemüht sein, auf jede ihr mögliche Weise auf diesen aus unserer Sicht unhaltbaren Rechtszustand hinzuweisen.

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Wettbüros

Das Wiener Wettengesetz

wurde 2016 neu erlassen und mittlerweile bereits zweimal novelliert, um, wie die Stadt es begründet, die „Vollziehung zu verbessern“. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass der politische Wille in Wien dahingeht, nach dem Ende des „kleinen Automatenglücksspiels“ den Wettenbereich soweit wie möglich einzudämmen. Mittlerweile hat Wien hier im Vergleich aller Bundesländer das bei weitem strengste Regime erreichtet, und es ist sehr schwer geworden, überhaupt zu einer Bewilligung zu kommen und diese in der Folge ordnungsgemäß ausüben zu können.

Was macht die Fachgruppe?

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